Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Die Zero To Hundred GmbH, Niederbarimstraße 4, 10247 Berlin (nachfolgend: „0-100“) bietet unter anderem Aus- undWeiterbildungen, Fach-Seminare, Live-Workshops und Coachings,Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe aufWissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossene social Media-Gruppen, Videos,Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download, betreffend desKapitalmarktes an, allerdings ohne dabei Leistungen der Anlageberatung zuerbringen oder Kaufempfehlungen abzugeben („Leistungsangebot“).

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Das Angebot sowie die folgenden Bestimmungen in diesenAllgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) richten sich sowohl anVerbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB) (nachfolgend zusammender „Kunde“).

1.2 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen 0-100 unddem Kunden, die das Leistungsangebot von 0-100 zum Gegenstand haben. Sie geltenauch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen 0-100 und dem Kunden,auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehendeoder von diesen AGB abweichende Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kundensind und werden nicht als Vertragsbestandteil anerkannt und daher nicht inVerträge zwischen 0-100 und dem Kunden einbezogen, es sei denn, 0-100 stimmtihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

1.3 Diese AGB gelten auch dann, wenn 0-100 in Kenntnisentgegenstehender oder von deren AGB abweichender Bedingungen des Kunden dieLeistung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.4 Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sindnur im Fall der ausdrücklichen, schriftlichen Anerkennung von 0-100verbindlich.

1.5 Das Leistungsangebot von 0-100 richtet sich ausschließlichan Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Der Kunde vereinbart mit 0-100 einen Telefontermin oder eineVideokonferenz, in welchem 0-100 das jeweilige Produkt vorstellt. DieLeistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts wird ausführlich mit dem Kundenerörtert. Zudem werden die Erwartungen und bisherigen Erfahrungen des Kundenseitens 0-100 abgefragt. Entschließt sich der Kunde, die Leistungen von 0-100in Anspruch zu nehmen, übermittelt er seine Kontakt- und Bankdaten an 0-100.

2.2 Der Vertrag wird zwischen dem Kunden und 0-100 kommt – jenach konkretem Einzelfall – wie folgt zustande:

2.2.1 Vertragsschluss am Telefon/Videokonferenz:

Während des Telefonats bzw. der Videokonferenz übersendet 0-100dem Kunden diese AGB zur Kenntnis und Durchsicht. Des Weiteren wird 0-100 demKunden mitteilen, ob ein etwaiges Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 4 oder Abs. 5BGB erlischt (siehe Ziffern 5.3.2 und 5.3.3).

Der wirksame Vertragsschluss wird seitens 0-100 als Ton- bzw.Videomitschnitt aufgezeichnet. In diesem Zusammenhang bestätigt der Kunde dieGeltung der AGB für den jeweiligen Vertrag und erkennt diese als verbind-lichan. Der Kunde stimmt der entsprechenden Aufzeichnung ausdrücklich zu.

Der Vertragsschluss kommt unmittelbar am Telefon bzw. in derVideokonferenz zustande, sofern die Parteien nicht in Textform etwas anderesverein-baren.

Es werden nur diejenigen Vertragsbedingungen Bestandteil desVertrages, die in der Telefon- bzw. Videoaufzeichnung ausdrücklich genanntwerden und die in diesen AGB enthalten sind.

2.2.2 Digitales Signing:

0-100 übersendet dem Kunden den Vertrag nebst diesen AGB im Wegedes digitalen Vertragsschlusses und teilt dem Kunden mit, ob ein etwaigesWiderrufsrecht nach § 356 Abs. 4 oder Abs. 5 BGB erlischt (siehe dazu unterZiffern 5.3.2 und 5.3.3).

Der Kunde unterzeichnet den Vertrag digital. Mit der digitalenUnterzeichnung kommt der wirksame Vertrag zustande.

2.2.3 Buchungsformular:

Der Kunde bucht die von 0-100 angebotenen Leistungen von 0-100über das auf der Internetpräsenz von 0-100 integrierte Buchungsformular. Dabeinimmt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Leistungen in den virtuellenWarenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durchKlicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (“Jetzt Kaufen“ oder„Jetzt Zugang kostenpflichtig Bestellen“) das Angebot von 0-100 rechtlichverbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenenLeistungen an. Ferner kann der Kunde das Angebot von 0-100 auch telefonischoder per E-Mail gegenüber 0-100 annehmen.

2.3 Werden bei der Leistungsbestellung vom Vertrag abweichendeBedingungen durch den Kunden vorgegeben, so werden diese nicht wirksam, es seidenn, 0-100 stimmt diesen in der Auftragsbestätigung (Ziffer 2.4) ausdrücklichzu. Schwei-gen von 0-100 sowie die Aufnahme von Tätigkeiten durch 0-100 geltennicht als Zustimmung.

2.4 Unmittelbar nach der Annahme des Angebotes erhält der Kundeeine Rechnung per E-Mail mit der erneuten Bestätigung des Auftrags, welchejedoch nicht für den Vertragsschluss erforderlich ist („Auftragsbestätigung“).Mit dieser E-Mail wird dem Kunden – je nach Produkt – ein Termin für ein Abstimmungs-und Freischaltungsgespräch („Onboarding-Gespräch“) zur Verfügung gestellt, indem ihm Zugang zu internen Bereichen und Online-Inhalten gegeben wird, sowiegegebenenfalls technische, zeitliche und organisatorische Abläufe der Fort- undWeiterbildung erläutert werden.

§ 3 Leistungsinhalte

3.1 Die Leistungen von 0-100 sind sowohl als Einzel- sowie alsGruppenaus- und -weiterbildungen verfügbar und buchbar.

3.2 Ist eine bestimmte Leistung nicht buchbar, wird 0-100 denKunden unverzüglich darüber informieren.

3.3 Etwaige Termine und Zielvorgaben seitens des Kunden sind für0-100 nicht bindend, es sei denn, 0-100 hat dies ausdrücklich in Textformbestätigt.

3.4 Die Inhalte der Leistungen von 0-100 beruhen ausschließlichauf Quellen, die 0-100 für glaubwürdig hält und mit gebührender Sorgfalterstellt. 0-100 übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für den Anlage- oderInvestitionserfolg.

§ 4 Vergütung, Abrechnung,Zahlungsbedingungen

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlussesvereinbarten Preise und Konditionen. Die Preise von 0-100 verstehen sich imVerkehr mit Unternehmern als Netto-Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichenUmsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern handelt es sich um Bruttopreise inklusiveUmsatzsteuer. 0-100 kann eine angemBerline Anzahlung verlangen.

4.2 Sofern nicht zwischen den Parteien etwas anderes vereinbartist, erfolgt die Abrechnung der Leistungen von 0-100 bei Aus-, Weiter- undFortbildungen sowie Seminaren und Freischaltung von Online-Inhaltenunverzüglich; bei dauerhafter Betreuung oder dauerhaftem Produktbezug durch 0-100monatlich.

4.3 Ist mit dem Kunden nichts anderes in Textform vereinbartworden, sind Zahlungen ohne Abzug innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt derAuftragsbestätigung (Ziffer 2.4) und/oder Rechnung auf das Konto von 0-100 zuleisten.

4.4 0-100 ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungenabzurechnen, auch wenn der Kunde diese Leistungen oder die Ergebnisse derLeistungen nicht in Anspruch nimmt.

4.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Ansprüchen gegen 0-100 nurberechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, zwischen demKunden und 0-100 unstreitig oder von 0-100 schriftlich anerkannt sind. ZurAusübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn seinGegenanspruch auf dem-selben Rechtsverhältnis beruht.

4.6 Erfolgt keine rechtzeitige Zahlung seitens des Kunden, ist 0-100berechtigt, dem Kunden den Zugang zur Leistung (z.B. Aus- und Weiterbildungen,Fach-Seminare, Live-Workshops und Coachings, Online-Veranstaltungen, Webinare,zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossenensocial Media-Gruppen, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zumDownload, etc.) zu sperren. Bei Überschreitung des Zahlungszieles durch Kunden,die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, tritt Verzug auch ohne eine vorige Mahnungein.

§ 5 Widerrufsrecht /Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), gilt folgendes:

5.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründendiesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag desVertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Zero ToHundred GmbH, Voßkühlerstr. 57, 45147 Berlin, Telefon: +49 201 85896942,info@deltavalue.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Postversandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zuwiderrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügteMuster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. ZurWahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über dieAusübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2 Folgen des Widerrufes

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alleZahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eineandere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigsteStandardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen abdem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diesesVertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbeZahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, essei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fallwerden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt,dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so habenSie uns einen angemBerlinen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu demZeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlichdieses Vertrages unter-richten, bereits erbrachten Dienstleistungen imVergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungenentspricht.

5.3 Hinweise

5.3.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zurLieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern diegelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Gleiches gilt fürPDF-Dokumente und Filme, die mit einem separaten übersandten Freischalt-/Zugangscodedecodiert werden müssen, sobald dieser Freischalt-/Zugangscode angefordert odereingegeben wurde.

5.3.2 Ihr Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Absatz 4 BGB beieinem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir dieDienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistungerst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegebenhaben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie IhrWiderrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5.3.3 Ihr Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Absatz 5 BGB beieinem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträgerbefindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung desVertrags begonnen haben, nachdem Sie

a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführungdes Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

b) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch IhreZustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

5.3.4 Der Widerruf kann sich nicht nur auf kostenpflichtigeDienstleistungen beziehen. Bei einem Widerruf kostenpflichtigerDienstleistungen werden auch die im Rahmen eines Angebotes erhaltenenGratisdienstleistungen automatisch widerrufen.

§ 6 Vertragsdauer,Vertragsbeendigung, Kündigung

6.1 Die seitens 0-100 angebotenen Leistungen bzw. dieentsprechenden Verträge sehen teilweise eine feste Laufzeit vor und verlängernsich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht spätestens 1 (einen)Tag vor dem Laufzeitende schrift-lich (per E-Mail ist ausreichend) gekündigtwerden. Rechtzeitig vor dem Ende der jeweiligen Laufzeit erhält der Kunde eineE-Mail von 0-100 mit der Information über das Ende der Laufzeit, eine etwaigeVerlängerung sowie über die entsprechende Kündigungsfrist.

6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigemGrund bleibt unberührt.

6.3 Kündigungserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit derSchriftform (eingescanntes Dokument mit Unterschrift per E-Mail istausreichend).

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte

7.1 Das Urheberrecht an sämtlichen Werken, die im Rahmen desLeistungsangebots von 0-100 hergestellt werden, liegt bei 0-100. Dies giltinsbesondere für Inhalte von digitalen Produkten, wie Online-Aus- undWeiterbildungen, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe aufWissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossenen social Media-Gruppen, Videos,Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download digitalen Dokumentenjeglichen Dateiformats, digitalen Datenträgern und Filmen („DigitaleProdukte“). Mit dem Vertragsabschluss über die Lieferung bzw.Zurverfügungstellung von Digitalen Produkten wird dem Kunden gegen Entgelt eindauerhaftes, beschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem DigitalenProdukt für nicht-kommerzielle Zwecke eingeräumt.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von 0-100 nurfür eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlichzu gestatten, diese Leistungen unmittelbar oder mittelbar in Anspruch zunehmen. Insbesondere dürfen Digitale Produkte nicht in einem Netzwerk verwendetund/oder einer Mehrzahl von Personen zur Verfügung gestellt werden.

7.3 Kein Bestandteil der Digitalen Produkte darf in irgendeinerForm ohne schriftliche Genehmigung von 0-100 reproduziert oder unter Verwendungelektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder an Dritte weitergegebenwerden. Der Kunde darf die Digitalen Produkte und deren Bestandteile wederverändern, modifizieren noch sonst in jeglicher Form decodieren. VerwendeteDigitale Produkte unterliegen dem marken- und patentrechtlichen Schutz. BeiVerstoß behält sich 0-100 die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

§ 8Disclaimer/Haftungsbeschränkung

8.1 Die von 0-100 im Rahmen des Leistungsangebots vorgestelltenInformationen beruhen auf der persönlichen Einschätzung und Erfahrung von 0-100bzw. des jeweiligen Autors/Referenten. Weder 0-100 noch der jeweiligeAutor/Referent über-nehmen die Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,Vollständigkeit oder Qualität der bereit gestellten Informationen. SämtlicheInformationen, die im Rahmen des Leistungsangebots übermittelt werden, stellenweder eine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes noch eine insonstiger, auf den einzelnen Kauf- und/oder Verkaufsentschluss abzielendeBeratung dar.

8.2 Sofern der Kunde die durch 0-100 bereit gestelltenInformationen zur Grundlage eigener Handelsentscheidungen macht, geschieht diesauf eigenes Risiko des Kunden. Vorsorglich weist 0-100 jedoch darauf hin, dassder Kauf von Wertpapieren Verlustgefahren beinhalten kann, die bis zu derGefahr eines Totalverlusts reichen können und dass eventuelle, in der Vergangenheiterzielte Gewinne keine Gewähr für zukünftige Erfolge einer Anlage darstellen. 0-100weist darauf hin, dass Informationen, die in den Veranstaltungen, auf derInternetseite von 0-100, in einem Webinar oder einem Film oder in sonstigerWeise gegeben werden, keinesfalls die eigene Recherche des AnlageinterBerlintenersetzen.

8.3 Sofern 0-100 im Rahmen des Leistungsangebots einzelneFinanzprodukte besonders anspricht, ist damit keine Empfehlung im Sinne einerAnlageberatung oder –vermittlung verbunden. Derartige Hinweise stellenlediglich die subjektiven Meinungen von 0-100 bzw. des jeweiligen Referentendar, welche im Hinblick auf die persönliche und finanzielle Situation desKunden und die Geeignetheit des Anlageobjekts nochmals durch den Kunden selbsteingehend überprüft werden müssen.

8.4 Im Fall von Online-Seminaren, Workshops, passwortcodiertenKonzepten und Filmen kann es zu vorübergehenden Beschränkungen oderUnterbrechungen des Zugangs durch technische Störungen, Wartungs- undInstandsetzungsarbeiten, Änderungen und Verbesserungen der technischen Anlagen,Überlastung der Telekommunikationsnetze oder aus anderen Gründen kommen. Solltees durch derartige Störungen nachweislich zu Fehlern beim Download kommen, wird0-100 dem Kunden eine erneute Möglichkeit zum Download geben.

8.5 Die Haftung von 0-100 für alle Schäden, gleich aus welchemRechtsgrund, ein-schließlich unerlaubter Handlung, quasivertraglicherVerpflichtung, Vertrag oder Gewährleistung, ist ausgeschlossen, soweit dieSchäden nicht verursacht wurden (i) durch eine schuldhafte Verletzung vonvertragswesentlichen Pflichten durch 0-100 in einer Weise, die den jeweiligenVertragszweck gefährdet, (ii) durch eine schuldhafte Verletzung des Lebens, desKörpers oder der Gesundheit, (iii) durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatzseitens 0-100, (iv) durch Mängel, die arglistig verschwiegen wurden oder derenAbwesenheit garantiert wurde oder (v) durch Mängel der Leistung, soweit nachdem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutztenGegenständen zwingend gehaftet wird.

8.6 Haftet 0-100 gemäß § 8.5 (i) dieser AGB für die schuldhafteVerletzung von vertragswesentlichen Pflichten, ohne dass grobe Fahrlässigkeitoder Vorsatz vorliegen, ist die gesamte Haftung von 0-100 auf solche Schädenund einen solchen Schadensumfang beschränkt, der typischerweise eintritt undderen Eintritt 0-100 nach den ihm bei Vertragsschluss bekannten Umständenvernünftigerweise vor-aussehen konnte. In Fällen einer Haftung nach § 8.5 (ii)dieser AGB besteht keine Haftung für 0-100 für mittelbare Schäden,Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern der Kunde Unternehmer (§ 14BGB) ist.

8.7 Haftet 0-100 gemäß § 8.5 (ii) dieser AGB für grobeFahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten, die nichtOrgane oder leitende Angestellte von 0-100 sind, ist die gesamte Haftung von 0-100ebenfalls auf solche Schäden und ei-nen solchen Schadensumfang begrenzt, derenEintritt 0-100 nach den ihm bei Vertragsschluss bekannten Umständentypischerweise voraussehen konnte. In den Fällen dieses § 8.7 besteht keineHaftung von 0-100 für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschäden oder entgangenenGewinn.

8.8 Der Ausschluss oder die Beschränkung derSchadensersatzhaftung gemäß den vorstehenden Vorschriften gelten auch füretwaige Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte von 0-100.

8.9 0-100 haftet ausdrücklich nicht dafür, dass die mit derLeistungserbringung er-wünschten betriebswirtschaftlichen oder sonstigen Zieledes Kunden tatsächlich erreicht werden; ein Erfolg ist ausdrücklich nichtgeschuldet.

8.10 Je nach Leistungsangebot kann der Kunde zur aktivenMitarbeit und Mitwirkung verpflichtet sein. 0-100 übernimmt ausdrücklich keineHaftung für schuld-hafte Verletzungen von Mitwirkungspflichten seitens desKunden.

8.11 Sämtliche Ansprüche des Kunden auf Mängelhaftung oderSchadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis von demSchaden, längstens jedoch zwei Jahre nach Vertragsschluss.

8.12 Die Leistungen von 0-100 und die betreffenden Inhalte sindnach bestem Wissen sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Materialienund Unterlagen werden nach den jeweils neuesten Erkenntnissen erstellt. 0-100übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit undFehlerfreiheit der Schulungsinhalte und Unterlagen.

§ 9 Datenschutz

9.1 Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Zugangsdaten geheim zuhalten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen und sie keinem Drittenzugänglich zu machen. Sie dürfen auch nicht auf einem Computer gespeichertwerden.

9.2 Der Kunde ist verpflichtet, 0-100 etwaige Änderungen der Anschrift,Mobilfunknummer und/oder E-Mail-Adresse sofort mitzuteilen. Sofern 0-100 demKunden aufgrund falscher oder veralteter Kontaktdaten nicht erreichen kann,liegt dies in der Verantwortung des Kunden und etwaige hieraus für den Kundenerwach-sende Nachteile sind von 0-100 nicht zu vertreten.

9.3 Die Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses an 0-100übermittelt, verarbeitet und nutzt 0-100, soweit dies zur Erbringung undAbrechnung der jeweiligen Leistungen erforderlich ist. Es gelten die jeweiligenDatenschutzinformationen von 0-100, welche jedoch keinen Bestandteil desjeweiligen Vertrages oder dieser AGB bilden.

§ 10 Anpassungen dieser AGB

0-100 behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. 0-100kündigt Änderungen in Text-form mit einer Frist von mindestens 4 Wochengegenüber dem Kunden an. Die Ände-rungen werden entsprechend der Ankündigungwirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt desInkrafttretens der Änderungen in Textform widerspricht.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen und Ergänzungen derLeistungsabnehmervereinbarung sowie dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen.Dies gilt auch für die Änderung oder Ergänzung dieser Schriftformklausel.

11.2 Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB oder derLeistungsabnehmervereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder nichtdurchsetzbar sein oder werden oder Lücken enthalten, wird dadurch dieWirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der AGB oder derLeistungsabnehmervereinbarung nicht berührt. Anstelle der jeweils unwirksamenoder nicht durchsetzbaren Bestimmung ist diejenige wirksame und durchsetzbareBestimmung zu vereinbaren, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck derunwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung entspricht. Die Parteien sindsich – in Kenntnis des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 24.09.2002, Az. KZR10/01 – einig, dass durch diese Salvatorische Klausel nicht lediglich eineBeweislastumkehr erreicht werden soll, sondern vielmehr bereits jetztvereinbart werden soll, dass für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauselndie übrigen Teile der AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung weiterhingültig bleiben sollen. Im Falle von Lücken ist diejenige Bestimmung zuvereinbaren, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Sinn und Zweckdieses Vertrages vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wäre dieAngelegenheit von vornherein bedacht worden.

11.3 Auf diesen Vertrag findet das Recht der BundesrepublikDeutschland unter Ausschluss seines Internationalen Privatrechts und desUN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

11.4 Erfüllungsort und Zahlungsort sind, soweit eineVereinbarung hierüber nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungenausgeschlossen ist, Berlin.

11.5 Gerichtsstand ist, soweit eine Vereinbarung hierüber nichtdurch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausgeschlossen ist, Berlin.

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